Monat: Februar 2025

Der Zustand von Tutzings Straßen ist insgesamt nur mittelmäßig – das weiß jeder, aber nun hat die Gemeinde diesen Eindruck in strukturierten, nutzbaren Informationen erhalten. Diese wurden präsentiert in der Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses (UEVA) am 25.02.2025 untzer der Leitung des 1. Bürgermeisters Ludwig Horn.
Diplom-Ingenieur Kim Gebauer von der eagle eye technologies Deutschland GmbH präsentierte die Ergebnisse der mobilen Straßendatenerfassung in der Gemeinde Tutzing. Dazu wurden mit einem Spezialfahrzeug das Straßennetz von insgesamt 69,3 km befahren, davon 40,2 km innerorts und 29,1 km außerorts. Alle 5 Meter werden 12 Bilder aufgenommen. Das System ist dem menschlichen Sehen nachbildet. Digital und mit dem GEO-Informationssystem (GIS) der Gemeinde abgestimmt werden die Daten zusammengefügt. Das Ergebnis ist ein digitales Infrastrukturdatenmodell, das Auskunft gibt über (1) die Art der Flächen (Fahrbahn, Parkraum), (2) Material (Asphalt, Beton, Betonstein, Naturstein, wassergebundenes Material), (3) den jeweiligen Zustand und auch (4) Punktobjekte (Kanaldeckel, Verkehrszeichen , Abläufe, Masten). Insgesamt wurden rd. 387.000 m² erfasst.
Die Forschungsgestellschaft für Straßen und Verkehrswesen (FGSV) hat ein Regelwerk erarbeitet, insbesondere die Einteilung der Flächen in sogenannte Zustandsklassen 1-8.  Damit abgestimmt wurde für Tutzing eine visuell-sensitive Zustandserfassung nach FGSV vorgenommen. Die FGSV gibt Empfehlungen für das Erhaltungsmanagement für befestigte Straßen. In das Erhaltungskonzept fließen ein Verlaufskurven der Zustandswerte bei einer Nutzungsdauer von 40-50 Jahren, differenziert nach Rissen und Flickstellen, nach allgemeinen Unebenheiten und nach Spurrillen. Hauptschadenursachen sind Setzungen infolge unzureichender Verfestigung des Oberbaues, des Unterbau oder des Straßenaufbaus insgesamt sowie Risse infolge einer Überbeanspruchung des Oberbaus durch Verkehr und Temperatur.
Für Tutzings Straßen ergibt sich insgesamt ein mittlerer Zustand von 3,1, Maßnahmen sind mittelfristig zu planen. Der Berater unterschied mehrere Szenarien:

1.  Szenario „ohne Maßnahmen“ – Im Jahr 2033 hat sich der Zustand des Straßennetzes weiter verschlechtert, es entspricht der „Note“ 4,2 und der Zustandsklasse 7. 85% der befestigten Flächen werden in einem kritischen Zustand sein, der die Verkehrssicherheitr gefährdet.
2. Szenario „unbegrenztes Budget“ – Bei direkter Investition von 17,4 Mio. und danch erträglichen Ausgaben (insgesamt 28 Mio Euro über 10 Jahre) ist das Straßennetz tiptop.
3. Szenario „Erhalt des aktuellen Zustands“ – Um den Zustand bei 3,1 zu halten, sind jährliche Ausgaben von 1,2 Mio. erforderlich, so der Berater.
4. Szenario „Haushalt Tutzing 2025 – 500.000 Euro in jedem Jahr“ – Der Zustand des Straßennetzes verschlechtert sich verlangsamt von 3,1 auf 3,9.

Grundlage sind die ermittelten Kosten für Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen in Euro/m².  Das System schlägt vor, wie die finanziellen Mittel einzusetzen sind. Dazu gab es die Anmerkungen vom Ratskollegen Dr. Jochaim Weber-Guskar, hier noch eine Gewichtung nach dem Verkehr einzuführen, um die Arbeiten am Straßennetz zu priorisieren. Wichtig sei, so der Berater, konstant an den Maßnahmen zu arbeiten. Der Datenbestand, der im Eigentum der Gemeinde stehe und an sie übergeben wurde,  kann punktuell, z.B. nach Baumaßnahmen, aktualisiert  werden. Das FGSV empfiehlt eine Neubefahrung nach fünf Jahren. Einstimmig wurde die Präsentation zur Kennntis genommen und die Verwaltung beauftragt, das Erhaltungskonzept für das Straßennetz weiterzuverfolgen. Darüber hinaus soll geprüft werden, im Haushalt 2026 einen höheren Finanzbedarf für die Instandsetzung einzuplanen.

Weitere Punkte der Sitzung:

• Zu Beginn der Sitzung nahm der Bürgermeister auf Antrag von Ratskollegin Caroline Krug Stellung zu den aktuellen Baumfällungen. Konkret ging es um die Baumfällungen in der unteren Greinwaldstraße, insgesamt sechs Spitzahorne und Mehlbeeren.  Nach Auskunft der Bauingenieure und Beratung durch die Landschaftspflegerin und die gemeindliche Landschaftsarchitektin werden die Tiefbauarbeiten so intensiv sein, dass dass Wurzelwerk dieser Bäume beschädigt werden wird. Es werde empfohlen, für die Neupflanzungen widerstandsfähige Baumarten auszuwählen, mit nicht zu ausladender Krone, aber gleichwohl Schatten spendend, z.B. eine japanische Zierkirsche. Ratskollegin Caroline Krug konnte dem nicht zustimmen, sah die „Bäume ohne Lobby“ und bat, doch zwei Bäume zu erhalten. Der Bürgermeister versprach, es würden keine „Zahnstocher“ nachgepflanzt, also keine ganz kleinen Bäume. Er nahm den Gemeinderat in Schutz, in dem Bäume sehr wohl eine „Lobby“ hätten. Der Ausschuss plädierte weiter für reifere Bäume, Berücksichtigung der Bewässerung und das Anbringen von Schutzbügeln gegen PKW.

• Nachdem die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Tutzing in das sechste und letzte Jahr geht, wollte die Verwaltung klären, wie die Parkbuchten in der Hauptstraße beschildert werden und ob Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden soll. Nach einigem Hin und Her in der Diskussion erhielt ich als Gast mit Zustimmung der Ausschussmitglieder das Wort: Die Diskussion sei bereits geführt worden, so mein Hinweis, die Einführung der Parkraumbewirtschaftung von 9 – 18 Uhr lediglich auf das Ende der Sanierungsarebeiten verschoben worden. Für Kurzparker solle es eine sogenannte „Semmeltaste“ geben, um für kleine Einkäufe 30 Minuten kostenlos parken zu können. Ratskollege Dr. Joachim Weber-Guskar erinnerte sich ebenfalls, es werde eine Fluktuation bei den Parkpätzen gewünscht, Dauerparker seien unerwünscht. Ratskollege Thomas Parstorfer ergänzte, dies sei mit Parkscheiben nicht zu erreichen. Einstimmig wurde die Verwaltung gebeten, die Parkraumbewirtschaftung in der Hauptstraße zu prüfen und vorzubereiten (Parkscheinautomaten und App), die Semmeltaste vorzusehen und die Arbeitsgemeinschaft Tutzinger Gewerbetreibender (ATG) zu befragen.

• Die Gemeindeverwaltung hat eine Anfrage bezüglich der Errichtung von Hinweisschildern zum Einkaufen in Tutzing erhalten. In den Beispielsbildern handelte es sich um Schilder mit geschätzen Maßen von 1 Meter Breite und 2,5 Metern Höhe. Die Errichtung dieser Schilder wurde einstimmig abgelehnt. Ggf. könne man zeitweise die Willkommensstelen am Ortseingang nutzen.

Unter Mitteilungen und Anfragen, Verschiedenes dankte der Bürgermeister den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die die Bundestagswahl unterstützt hätten. Weiter gab er bekannt, dass der Haushalt 2025 der Gemeinde vom Landratsamt geprüft und freigegeben worden sei. Auf Anregung wird demnächst auch im Kampberg (Blumenstraße) eine Geschwindigkeitsmessanlage (Smiley) aufgestellt. Im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Hauptstraße wurde nach den Details der Möblierung (Bänke, Fahrradständer etc.) gefragt.  Dies, so der Bürgermeister, solle im Rahmen des ISEK mit Mitteln aus der Städtebauförderung unterstützt und daher erst 2026 entschieden werden.

Der Bauwerber eines Vorhabens am Lilienweg 6 in Kampberg muss die Tiefgarage bauen, eine Befreiung von der Errichtung einer Tiefgarage gemäß Tutzinger Ortsbaussatzung wurde nicht erteilt. So geschehen in der Sitzung des Bau- und Ortsplanungsausschusses (BOA) am 18.02.2025 unter der Leitung des 1. Bürgermeisters Ludwig Horn.

Der Bauantrag zur Nutzungsänderung des Werkstattgebäudes zu Wohnungen mit neuem Erweiterungsbau für Wohnen war bereits in der Ausschusssitzung am 19.11.2024 behandelt worden. Die Ablehnung wurde damit begründet, dass der Erweiterungsbau, der nur durch eine untergeordnete Spange mit dem Werkstattgebäude verbunden war, ein eigenständiges Gebäude sei. Damit wären auf dem Grundstück von 1.336 m² im Lilienweg 4 und 6 drei Gebäude platziert. Die Tutzinger Ortsbausatzung schreibt dafür eine Grundstücksgröße von 1.800 m² vor. Das Kreisbauamt Starnberg hält das Bauvorhaben wahrscheinlich für genehmigungsfähig, weil es die beiden verbundenen Gebäudeteile als ein Gebäude sieht. Die Nutzungsänderung beim Werkstattgebäude ist übrigens seit dem 01.01.2025 verfahrensfrei möglich, stand also nicht mehr zur Debatte. Das Kreisbauamt, so Bauamtsleiter Christian Wolfert, lege allerdings ein hohes Gewicht auf die Position der Gemeinde zur einer wiederholt beantragten Befreiung von der Tiefgaragenpflicht (ab vier Wohneinheiten). Die Bauwerber begründen ihren Antrag auf Befreiung mit der hohen Versiegelung durch das große zusätzliche Bauwerk (292 m² einschl. Verlängerung des Lilienwegs). Das konnte die Mitglieder des Ausschusses nicht überzeugen. Mit 7 zu 2 Stimmen wurde der Antrag auf Befreiung abgelehnt, die Tiefgarage soll errichtet werden.

Der Bebauungsplan Nr. 91 „Seeuferbereich“, Teilbebauungsplan 1, wurde vom gemeindlichen Planer Martin Büscher bereits in der Sitzung am 17.12.2024 ausführlich erläutert, insbesondere die Einwendungen von einigen Eigentümern zu ihren Grundstücken, die sich Geltungsbereich des Bebauungsplans befinden. Diese Einwendungen wurden abgewogen und in Teilen oder abgeändert in den Entwurf des Bebauungsplans eingearbeitet, alles unter Beachtung der Planungsziele der Gemeinde, wie der Planer erläuterte. Dabei ging es um Bauraumverschiebungen, Bauraumverlängerungen, Abstandsverringerungen, zum Teil auch um Vergrößerung der Grundfläche proportional zur Grundstücksgröße. Existierende Carports  wurden erfasst und eine Zufahrt zu einem noch unbebauten Grundstücksteil über den Ringseisweg eingetragen. Einstimmig billigte der Ausschuss den Bebauungsplan mit Begründung in der Fassung vom 18.02.2025 und beauftragte die Verwaltung mit der erneuten Auslegung.

Es passiert selten, aber nach 32 Minuten waren wir mit dem öffentlichen Teil fertig.

Die Gemeinde wirbt um Spenden für die Instandsetzung der ca. 300 Parkbänke im Gemeindegebiet! So der Aufruf in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses (HFWA) am 11.02.2025 unter der Leitung des 1. Bürgermeisters Ludwig Horn.
Zu den Einzelheiten: Bei den ca. 300 Parkbänken im Gemeindegebiet muss von Zeit zu Zeit die Holzbeplankung erneuert werden. Das kostet  ca. 300 Euro je Bank. Bei einer angenommen Standzeit der Holzbeplankung von fünf Jahren wären das 18.000 Euro pro Jahr, rechnete die Verwaltung vor. Ca. 120 Parkbänke sind von Bürgerinnen und Bürgern mit einer Einmalzahlung gespendet worden. Die Verwaltung schlug vor, weitere Patenschaften mit der Ausrichtung auf Instandsetzungen zu etablieren. Statt einer Bankpatenschaft „auf Lebenszeit“ müsste die Patenschaft dann alle fünf Jahre durch eine neue Spende erneuert werden. Einstimmig wurde entschieden, ein solches Patenschaftssystem zu etablieren; die Verwaltung wurde beauftragt, darüber Gespräche mit dem Verschönerungsverein zu führen. Nicht entschieden wurde über die Festlegung der Standzeit. Einige Ausschussmitglieder wussten von Parkbänken mit weit längeren Nutzungsdauern als fünf Jahren.

Weitere Punkte der Sitzung:

• Die Verwaltung stellt das Konzept „vertragsfreier Friedhof in kommunaler Trägerschaft“ vor. Der Vertrag über die hoheitlichen Friedhofs- und Bestattungsdienstleistungen auf den Friedhöfen der Gemeinde Tutzing wird zum 30.06.2025 auslaufen. Die Verträge wurden bisher ausgeschrieben, in der Auswahl wurde der Vertrag mit einem Bestatter abgeschlossen, der dann der Träger wurde. Für die individuelle Bestattung konnte von den Hinterbliebenen auch ein anderer Bestatter ausgewählt werden. Die Rechnungen wurden an die Gemeinde gestellt, die die Beträge dann an die Hinterbliebenen weiterverrechnet hat, ggf. auch die Rechnungen von zwei Bestattern.
  Zuletzt habe es nur eine geringe Beteiligung bei den Ausschreibungen gegeben. Im Konzept des „vertragsfreien Friedhofs“ erfolgt das Öffnen und Schließen der Grabstätte durch den individuell beauftragten Bestatter, der ggf. als Erfüllungsgehilfe eines auswärtigen Bestatters agiert. Die Rechungsstellung erfolgt direkt. Die Gemeindeverwaltung muss jedoch die Termine koordninieren, möglichst online mit Zugang für die Bestatter. Nachdem es bei der Auschreibung wenig Wettbewerb gibt und sich insgesamt der Verwaltungsaufwand für die Gemeinde reduziert, sprach ich mich für das neue Konzept aus. Einstimmig wurde beschlossen, das Konzept und die Satzungsänderung vorzubereiten, deren Überarbeitung ohnehin ansteht.

• Es besteht Konsens im Ausschuss, die Gebührenordnungen für Leistungen der Gemeinde zu überprüfen. Thema waren nun die Büchereigebühren. Die Bücherei ist eine freiwillige Leistung der Gemeinde. Im Berichtsjahr 2023 gab es 1.758 aktive Leser und rd. 54.000 Ausleihungen. Die Bücherei ist bei Nutzungsgebühren von rd. 20.000 Euro und allein Personalkosten von rd. 120.000 Euro stark defizitär. Dazu kommen regelmäßig Investionen. Natürlich sah der Ausschuss auch die soziale Komponente und die Bedeutung für die Bildung von Kindern und Erwachsenen. Daher wurde Vorsicht bei der Erhöhung der Gebühren angemahnt. Unter dem Eindruck der Haushaltsberatungen mit Kürzungen und Verschiebungen bei den Ausgaben und der Erhöhung der Gewerbesteuer bei den Einnahmen plädierte ich ich für die Erhöhung, um das hohe Defizit zu reduzieren. Eine Erschwernis sei natürlich, dass die geltende Gebührenordnung bereits 15 Jahre alt sei, die Erhöhung zum Inflationsausgleich darum größer ausfalle. Die Öffnungszeiten einzuschränken, wurde rasch verworfen. Eine weitere Empfehlung war, die Säumnisgebühren stärker zu erhöhen. Konzeptionell sollte mit der Bücherei über eine Aufwertung zur Begegnungstätte gesprochen werden. Auch könnte mit dem Bibliotheksverband über die Erfolgsfaktoren für den erfolgreichen Betrieb einer Bücherei gesprochen wurden, um sich Anregungen zu holen. Ohne Beschluss wurde festgestellt, die Bücherei zu erhalten, die Gebühren zu erhöhen und das Konzept gemeinsam mit den Mitarbeitenden in der Bücherei zu überarbeiten.

• Der Bürgermeister gab Auskunft zum Sachstand Podest am Ortsmuseum. Wie berichtet, hatte ein Gutachten ergeben, dass das Holzpodest marode ist und aus Haftungsgründen entweder abgebaut oder erneuert werden muss. Die Materialkosten soll über Spenden generiert werden, die Montage übernehme der Bauhof. Bislang sind 1.800 Euro gespendet worden, der Verschönerungsverein werde sich auch beteiligen, es fehlten noch rund 2.000 Euro.

• Das Weinfest findet statt am Samstag, 14.06.2025. Der Veranstaltungsverein Tutzing e.V. hat dazu einen Antrag auf Sondernutzung der Brahmspromenade in Tutzing gestellt. Einstimmig wurde beschlossen, diese Sondernutzung zu genehmigen; die Gebühr werde bei 100 Euro liegen. Bei der Gelegenheit erinnerte ich, dass im Ausschuss besprochen worden war, das Sondernnutzungsgebührenverzeichnis aus dem Jahr 2015 nach Fertigstellung der Hauptstraße zu überarbeiten. Über Verkaufsstände und Wewrbeaufsteller gehe es auch um Sondernutzung im Zusammenhang mit privaten Bauvorhaben, z.B. die Aufstellung eines Krans auf öffentlicher Verkehrsfläche.

Unter Mitteilungen und Anfragen, Verschiedenes gab der Bürgermeister bekannt, dass die Handläufe an den Treppen am Nordband und davor (Freitreppe) überarbeitet worden seien. Es hatte Beschwerden gegeben, dass die kräftigen Rundhölzer insbesondere für ältere Menschen zum Greifen ungeeignet seien.

Es war ruhig beim ISEK in letzter Zeit. Doch jetzt kommt wieder Bewegung in den Prozess. Mit Pressemitteilung vom 05.02.2025 bietet das Rathaus zwei Termine zur Bürgerwerkstatt zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) und zur Vorbereitenden Untersuchung (VU) an. Lesen Sie:

Die Gemeinde Tutzing arbeitet seit mehreren Monaten intensiv an ihrem Integrierten Stadtentwicklungskonzept, um die Zukunft des Ortes gemeinsam mit allen Interessierten zu gestalten. In zahlreichen Arbeitsterminen und Klausurtagen hat sich der Gemeinderat bereits mit verschiedenen Aspekten der Ortsentwicklung beschäftigt. Nun sind auch die Bürgerinnen und Bürger gefragt, ihre Ideen und Vorstellungen einzubringen.

Am 14. März 2025 von 18:00 bis 20:30 Uhr lädt die Gemeinde zu einer Bürgerwerkstatt ins Rathaus ein. Hier haben alle Tutzinger die Möglichkeit, sich aktiv in die Diskussion zur Zukunft der Gemeinde einzubringen.  In Gruppengesprächen werden die Ziele und Ansätze zur Weiterentwicklung Tutzings erörtert. Die gesammelten Anregungen werden protokolliert und fließen direkt in die Arbeit am ISEK ein. Das ISEK umfasst acht zentrale Handlungsfelder:

1. Identität & Leitbild,
2. Bauliche Entwicklung,
3. Demografie & Wohnen,
4. Versorgung & Öffentliches Leben,
5. Gewerbe & Landwirtschaft,
6. Mobilität & Verkehr, Grünstrukturen,
7. Freizeit & Tourismus sowie
8. Energie, Klima & Nachhaltigkeit.

Diese Themen werden in der Bürgerwerkstatt intensiv behandelt und weiterentwickelt.

Zusätzlich findet am 24. März 2025 von 18:00 bis 20:30 Uhr ein Bürgertermin zur Vorbereitenden Untersuchung (VU) im Rathaus statt, der sich auf den Hauptort Tutzing konzentriert.

Im Anschluss wird sich der Gemeinderat mit den eingegangenen Beiträgen befassen und das ISEK sowie die Vorbereitende Untersuchung verabschieden. Das ISEK soll bis Juli 2025 fertiggestellt werden und dient als strategischer Rahmen sowie Umsetzungsleitfaden für künftige Projekte zur Förderung und Weiterentwicklung des Ortszentrums Tutzings.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich bereits über den aktuellen Stand der Arbeiten informieren möchten, finden die Ergebnisse der bisherigen Arbeitstermine auf der Internetseite der Gemeinde Tutzing.

Die digitale Bürgerbeteiligung auf der ISEK-Homepage soll in Kürze eingestellt werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich aber bei den beiden Beteiligungsterminen einbringen.

Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und spannende Diskussionen zur Zukunft Tutzings!