Positionen zur Kommunalwahl download.
1. Bürger und Gemeinde
Tutzinger haben häufig den Eindruck, über beabsichtigte Vorhaben der Gemeinde und die damit verbundenen Folgen nicht immer ausreichend informiert zu werden; es fehle die nötige Transparenz bei der Wahl der Themen und der Entscheidungsfindung. Wobei, so meinen wir, schon zwischen Kommunikation und Information unterschieden werden sollte. Information hat den Charakter einer Einbahnstraße. Kommunikation ist das, wenn man aufsteht, zum anderen geht und sagt, ich möchte gerne mit dir reden… auch innerhalb des Gesamtgemeinderates.
Wir halten aus der bisherigen Erfahrung heraus die offene Kommunikation und nachvollziehbare Entscheidungsprozesse mit Bürgerdialog und Bürgerbeteiligung künftig für ausbaufähig.
Es muss auch den Tutzinger Bürgerinnen und Bürgern vermittelt werden, welche Lösungskompetenz vor dem Hintergrund anstehender Aufgaben und Verantwortungen seitens Verwaltung/Gemeinderat vorhanden ist, teilweise aber mehr und sichtbarer zum Zuge kommen muss. Nur so lassen sich wichtige Projekte realisieren, ohne dass Verwaltung und Gemeinderat Gefahr laufen, mit Bürgerbegehren und Misstrauen rechnen zu müssen. Das Gespräch mit dem Bürger, ob formalisiert oder spontan, steht für uns im Mittelpunkt der Arbeit im Gemeinderat. Vom Bürger müssen auch die Anregungen kommen, damit der Gemeinderat vorausschauend erkennt, wo es glimmt und sich daraus ein Feuerchen entwickeln könnte.
Bürgerversammlungen sind sehr wichtig, sie erscheinen aber dem stärker werdenden Informations- und Kommunikationsanspruch der Tutzinger nicht immer zu genügen. Daher ist zusätzlich zu den Möglichkeiten, über Anträge die Lösung von Fragen zu anzustoßen, das Gespräch, der regelmäßige Kontakt die aus unserer Sicht entscheidende Quelle einer gedeihlichen Entwicklung der Rats- und Verwaltungsarbeit.
„Offenes Rathaus…“ wir haben es und sollten es zugunsten Aller viel intensiver als bisher nutzen. Über unseren Gemeinderat informiert die Homepage der TUTZINGER LISTE (TL) regelmäßig, zeitnah und frei von Strömungen oder Interessen. Unser Homepage-Teil „Ortspolitik laufend frisch“ deckt damit auch die Felder ab, die durch die regionalen Medien zumeist nur gestreift werden. Leitgedanke: Aus erster Hand und inhaltsreicher als regionale Medien.
2. Senioren – Jugend
Die in Tutzing immer aktiver werdende ältere Generation könnte eine gute Quelle für zukunftsweisende Anstöße abgeben, mit denen das Leben in Tutzing attraktiv gehalten werden kann. Gleichzeitig haben wir viele junge Menschen in Tutzing, die großes Interesse an ihrem Ort zeigen. Folglich sehen wir die rechtzeitige Einbindung von zwei unterschiedlichen Generationen in die Arbeit des Gemeinderates zur Weiterentwicklung des Ortes als wichtig und immer genau zu verfolgen an.
Wir wollen aber nicht nur verfolgen, wir wollen Schrittmacher sein und die vielen Vorhaben zur Erhöhung der Attraktivität des Ortes nicht nur planen. Wir müssen sie auch plangemäß umsetzen und dabei die Umsetzung in Form einer Abweichungsanalyse kontrollieren. Vor allem aber: Abweichungen gedanklich vorwegnehmen!
2.1 Senioren
Seniorinnen und Senioren: Tutzing ist auf diesem Feld hervorragend präsent. Nachdem sich unser Ort im Landkreis an die Spitze der Gemeinden mit dem höchsten Durchschnittsalter legt, wird das auch zukünftig von Bedeutung sein. Barrierefreiheit ist für uns nicht nur ein Schlagwort, sondern auch zu realisieren. Dazu gehört auch der dritte Aufzug am Bahnhof. Wir setzen uns dafür ein, bei der Verkehrsplanung auch die Interessen der älteren Menschen zu berücksichtigen.
Das „Betreute Wohnen“ in der Bräuhausstraße wurde sehr gut angenommen, davon könnten wir noch mehr gebrauchen! Die Tagespflege im Quinthaus ist ein Glücksfall für Tutzing, weil ohne Leistung der Gemeinde realisiert. Bei nominal 16 Plätzen aktuell allerdings mehr als ausgelastet. Es muss daher ein weiteres Grundstück für eine zweite Tagespflege gefunden werden.
2.2 Jugendarbeit und Jugendtreff
Die Jugend ist unsere Zukunft! Das sagt derzeit jeder, zugleich wird aber nicht aktiv hingehört. Ein massiver Fehler, mittlerweile sehr oft an verschleppten Vorhaben zu besichtigen. Doch es fehlt auch an offener Jugendarbeit, außerhalb der Angebote der JM, der Kirchen und der Vereine. Das Projekt eines Jugendtreffs ist seit Jahren im Gespräch.
Mehrmals verteidigte die TL den Haushaltsansatz. Nunmehr soll zunächst der Bedarf abgeklärt werden. Aber hier rührt sich nicht genug. Es muss ein Konzept erarbeitet werden, abzustimmen mit dem Kreisjugendring, sowie ein Budget erstellt werden für die Räumlichkeiten sowie die notwendige Betreuungskraft mit sozialpädagogischem Hintergrund. Zur Lage: Wir haben keine Erkenntnisfragen mehr, wir haben vorwiegend Umsetzungsfragen. Diese lassen sich gut aufgreifen, frei von grundsätzlichen Fragen.
3. Ortsentwicklung
Die Ortsentwicklung Tutzing wird ein Kernstück der politischen Arbeit in den kommenden Dekaden sein. Eingebettet ist die Arbeit in die heute schon bekannten Notwendigkeiten und die Beachtung von gewünschten Möglichkeiten, immer jedoch innerhalb der finanziellen Randbedingungen.
3.1 Bauen und Wohnen
Bauen und Wohnen heißt: Existenzsicherung für mehrere Generationen! Es müssen Formen des gemeinschaftlichen Bauens gefunden werden, wir berichteten bereits auf unserer Homepage darüber. Wir sind offen für Bürgergenossenschaften, da es dabei gelingt, den Bodenwert einzufrieren und der Spekulation zu entziehen. Dafür sind Grundstücke in Erbpacht zu vergeben.
Die Tutzinger Ortsbausatzung ist auf zukünftige Notwendigkeiten auszurichten. Die Angelegenheit ist in Arbeit, wobei dieser Prozess zu beschleunigen ist. Das wird auch bedeuten, Freiheitsgrade anders als bisher zuzulassen.
Die Folge wird eine Verdichtung im Ortszentrum sein. Hier ist eine Politik mit Augenmaß gefordert, will Tutzing sich wirklich an den zukünftigen Anforderungen erfolgreich messen lassen. Auch hier werden wir weiterhin einen Berichtsschwerpunkt in unserer Homepage haben. Reicht der Boden nicht, muss in die Höhe gegangen werden. Für entsprechende Überlegungen werden wir uns verwenden. Die Wahlen sind guter Anlass, den erforderlichen Tiefgang bei den Bebauungsplänen zu hinterfragen.
3.2 Hauptstraße
Viele Ideen, viel Diskussionen, viele Informationen, viele Fragen. Ein Projekt mit Gültigkeit für die nächsten 50 Jahre! Die überparteiliche Diskussion kann mittlerweile fortgesetzt werden. Wir möchten gemeinsam mit Gleichgesinnten Treiber sein. Im Anschluss an die Wahl wird die TL nach der Erfahrung mit derartigen Themen (die TL ergriff seinerzeit die Initiative!) erneut die Angelegenheit aufgreifen. Es gibt keinen Anspruch auf die unveränderte Zahl von Parkplätzen! Die Lage wird zukünftig anders aussehen. Mehr Radfahrer und Fußgänger werden auf der Hauptstraße zu sehen sein.
Aufenthaltsqualität und Raum für Begegnungen sind gefragt; sie wurden mehrfach angekündigt, sie sollten nun auch realisiert werden. Hier muss Tutzing mithilfe des neuen Gemeinderats Farbe bekennen.
Die Straßensanierung im Allgemeinen ist jährlich Gegenstand der Haushaltsberatungen. Wobei der Haushalt nicht die Anzahl Schlaglöcher abdeckt, die täglich zu erfahren sind. Der neue Gemeinderat wird nicht umhin kommen, zum Themenkomplex Straßenbau eine Eröffnungsbilanz zu schreiben. Um dann einen Fahrplan erstellen zu können, in welcher Reihenfolge die Projekte angegangen werden müssen. Die bisherige Erfahrung in den Ausschüssen zeigt, welche Bedeutung das notwendige kontinuierliche Abarbeiten der Vorhaben hat. Hier liegt im Verfolgen der Projekte ein wichtiger Schwerpunkt.
3.3 Schulen
Tutzing verfügt glücklicherweise über eine vollständige Schullandschaft von Grund- über Mittel- und Realschule bis zum Gymnasium. Die Sanierung der Mittelschule gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Gemeinderats Das Betreiben dieser Schule ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde! Immer wieder wurde die Sanierung zugunsten des Gymnasiums verschoben. Neben der eigentlichen Sanierung geht es auch um den Neubau einer Mensa, da die Ganztagsschule verstärkt angeboten werden wird. Tutzing arbeitet hier an einem Finanzierungskonzept, denn auch nach öffentlicher Förderung wird ein Betrag von rd. 10 Mio. Euro für die Gemeinde verbleiben.
3.4 Seehof!
Die Gemeinde muss bei der Linie bleiben, hier ein Hotel realisieren zu lassen, so wie es der Bebauungsplan vorsieht. Wichtig ist die öffentliche Nutzung im Erdgeschoss, also kein abgeschlossenes Gelände. Völlig anders gedacht, ein Traum: Ein Mäzen kauft das Grundstück und es wird zur öffentlichen Parkanlage.
4. Verkehr
Die Verkehrsplanung muss an der Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer, Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger ausgerichtet werden. Die Zeiten der Dominanz des motorisierten Verkehrs sind vorüber.
Der bisher unwidersprochenen Ansicht eines Berliner Verkehrsministers, Geschwindigkeits-beschränkungen seien grundsätzlich gegen den gesunden Menschenverstand, kann nicht gefolgt werden. Wir sind der Meinung, Tutzing wäre nach dem Abwägen aller Vor- und Nachteile schon bereit, zu einer Lösung zu kommen, die mehr mit Sachverstand als mit bisherigem Glauben und Annahme zu tun hat. Handeln wir vorausschauend, brauchen wir nicht auf den heute schon zu besichtigenden totalen Hauptstraßen-Rushhour-Stau und erste Verkehrsopfer zu warten. Eine gute Politik zeichnet sich dadurch aus, vorausschauend zu handeln und nicht erst dann, wenn es gekracht hat. Krachen sollte es aber bei Diskussionen und Debatten; gesunder Krach belebt und ist Merkmal konstruktiver Politik, auf welcher Ebene auch immer.
Die Lebensqualität in Tutzing ist abhängig davon, wie wir unsere überwiegend hausgemachten Verkehrsprobleme lösen.
Am Beispiel Verkehrs- und Verkehrsträger-Politik lässt sich zeigen, wie gut und schnell die offenkundig vorhandenen, gewiss nicht einfachen Fragen gelöst werden können. Unser Gemeinderat steht dafür und wird alles tun und nichts unterlassen, parteiübergreifend die Bürgermeisterei zu unterstützen in deren Bemühen um eine einvernehmliche Lösung. Die Problemstellung betrifft uns alle, egal wo im Ort wir auch wohnen.
In der Hauptstraßenplanung sind wir trotz unerwarteter Stör- und Erkenntnisfälle ein gutes Stück vorangekommen. Die Realisierungsphase könnte uns noch einiges abverlangen. Mit der Hauptstraße auf der Tagesordnung trat die TL an, wir werden weiterhin im Sinne der Planung mitmachen und unentwegt zu notwendigen Kooperationen aufrufen.
Die TL- Anträge zur Aufnahme in den Arbeitskreis Fahrradfreundliche Gemeinden in Bayern (AKFG) und der Antrag zum Modellversuch mit Tempo 30 auf der Hauptstraße, um Radfahren sicherer zu machen, sind bekannt. Sie müssen lediglich noch nachhaltig verfolgt werden. Nur dann wird es zu vermehrter Nutzung des Rades kommen mit dem positiven Effekt des partiellen Verzichts auf PKW.
Die Gründung der Ortsgruppe des ADFC stimmt sehr positiv, die TL wird jede Möglichkeit nutzen, den Treibern aktiv zur Seite zu stehen.
5. Ökologie und Ökonomie
Die Begriffe widersprechen sich nicht. Ein Widerspruch entsteht erst dann, wenn Ideologie in die Begriffe hineingelegt wird. Seit unserem Bestehen als TUTZINGER LISTE ziehen wir eine Klammer um beide Begriffe. Das brachten wir auch seit Beginn unserer Homepage 2013 mit zahlreichen Beiträgen zum Ausdruck. Wobei wir uns bei den Beiträgen immer von der Frage leiten ließen, welche Bedeutung die einzelnen Beiträge entweder direkt oder indirekt für Tutzing haben könnten oder bereits haben.
Bisherige Gespräche am Markt, in kleineren Zirkeln und auch über Zufälle ausgelöst, zeigen, es entwickelt sich zur Überschrift „Ökologie“ ein viel stärkeres Bewusstsein bis hin zur Betroffenheit. Betroffenheit ist die Plattform, von der aus dann Aktivitäten privat oder organisiert gestaltet werden können. Wir werden dieses überaus komplexe Thema mit noch mehr Aufwand als bisher wie einen Roten Faden durch unsere Homepage ziehen lassen. An Tutzing zieht der Kelch nicht vorüber. Die TL wird bei dem Thema nicht locker lassen. Ökologie ist nicht das Markenzeichen einer Partei; Ökologie ist integraler Bestandteil der Arbeit aller im Tutzinger Gemeinderat vertretenen Gruppierungen.
6. Wirtschaft
Industrie, Handel und Gewerbe sowie Dienstleistung bieten Arbeitsplätze und sorgen mit ihren Steuern für finanziellen Handlungsspielraum der Gemeinde. Eine Gemeinde kann nur dann erfolgreich und zukunftsweisend wirtschaften, wenn nicht jeder Heller zu oft umgedreht werden muss. Es muss mehr Wertschöpfung in die Gemeinde kommen; allerdings nicht in der Form, dass auf Anfragen gewartet wird. Es ist die vornehmste Aufgabe von Verwaltung und Gemeinderat, die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde gedanklich vorwegzunehmen und entsprechend zu steuern. Für uns ein Kernanliegen vor dem Hintergrund bereits absehbarer finanzieller Schieflagen! Daher werden wir uns auch weiterhin sehr intensiv für die Attraktivität der Gemeinde als steuergenerierende Einheit einsetzen. Es liegt auf der Hand, dass hier Interessengegensätze deutlich angesprochen werden müssen und nicht einfach Zufällen überlassen werden dürfen. Aus Zufällen müssen planbare Zustände werden; die sich mit Fragen der Wirtschaft befassenden Tutzinger erwarten das. Hierzu gehört auch der Themenkomplex Bahnhof!
7. Soziales und Daseinsvorsorge
Das Politikfeld „Staatliche Daseinsvorsorge“ steht bundesweit im Fadenkreuz der Privatisierung. Was Tutzing aber unvermutet am empfindlichsten treffen könnte, wäre die Deregulierung der gesamten Infrastrukturpolitik zu Fragen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Unbeirrt durch vermeintlich gut informierte Gegenstimmen („… Wasserprivatisierung, das kann in Tutzing nicht passieren“) wird die TL diese Angelegenheit so lange verfolgen, bis Klarheit herrscht.
Wir haben hierzu in Deutschland eben überhaupt keine Klarheit und von der Angelegenheit „Wasser“ ist im Bereich Tutzing jeder betroffen. Zu der Angelegenheit ist der Weitblick aller Kommunalpolitiker gefragt; bis hin zu Schubladenlösungen („Bürgergenossenschaft Wasserwerk“). Auf Brüssel ist kein Verlass.
Wichtig! Es kann überall einmal brennen, aber in der Kasse der Feuerwehr darf das nicht passieren!
Wir haben eindeutig ein Ohr für deren Belange. Deren Bedarf beschäftigt uns, er wird auch budgetiert. Die Erneuerung des Feuerhauses in Tutzing ist eine große Aufgabe, die angegangen werden muss. Der Feuerwehrbedarfsplan ist in Auftrag gegeben.
8. Kultur
Tutzing ist in der komfortablen Lage, ein nahezu unübertreffbares Vorhandensein an Ideen und Realisierungsmöglichkeiten für kulturelle Aktivitäten anbieten zu können. Dieses Angebot wird seit Jahren mit großer Bereitschaft und sehr guter Rückmeldung angenommen.
Wir werden diese Aktivitäten immer unterstützen und Beiträge dafür leisten, dass alle Tutzinger auch weiterhin das Angebot wahrnehmen können. Sollte das Geld einmal knapp werden, wird der TL-Gemeinderat aus seiner bisherigen beruflichen Praxis und seines Engagements in sozial ausgerichteten Vereinigungen dafür sorgen, finanzielle Klippen umschiffen zu können.
Wählen Sie nicht nur die TL, machen Sie dort auch mit.
Wir wollen nicht, dass eine Stimme geschenkt oder gar verliehen wird. Wir wollen lediglich, dass Sie Ihre Stimme für die TL erheben und das in der Wahlkabine auch zum Ausdruck bringen und uns mit Stimme und Mittun in unserer Arbeit für Tutzing unterstützen.
Wir sind klein und in unserer Grundhaltung überschaubar, weil voll auf Tutzing konzentriert. Wir legen großen Wert auf die Nähe zu konkreten Fragestellungen und Vorhaben. Und auf eine gedeihliche Zusammenarbeit innerhalb des Gesamtgemeinderates.
Sie haben jetzt einen Brief in der Hand, mit dem nicht nur um die Stimme gebeten wird. Wir bitten auch um Ihre Zustimmung während der „stimmlosen“ Zeit, also die Zeit nach der Wahl.Tutzing entwickelt sich nicht nur an der Wahlurne, Tutzing entwickelt sich hauptsächlich in der Zeit zwischen zwei Wahlen.
Ihr Dr. Wolfgang Behrens-Ramberg und alle Kandidat*innen der TUTZINGER LISTE
