26.09.: Konsolidierung der Spielplätze

Es geht um eine Konsolidierung gemeindlicher Spielplätze, nicht um eine Auflösung! Die Überschrift zu diesem Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses unter der Leitung der 1. Bürgermeisterin Marlene Greinwand (FW) erschien mir etwas unglücklich. Es geht um benachbarte Spielplätze am Schorn und in Traubing. Aus je zwei Plätzen in mäßigem bis schlechten Zustand wir nun je einer instandgesetzt und mit Geräten ergänzt. Der jeweils zweite Spielplatz wird entfernt.

Weitere Punkte der Sitzung waren:

  • Wie bereits in der Sitzung vom 10.07.2018 angemerkt, habe ich meinen Vorschlag wiederholt, für die offenen Punkte aus den Rechnungsprüfungsberichten 2014 – 2016 ein Wiedervorlagesystem einzuführen, damit der Ausschuss das Abarbeiten der Beanstandungen bzw. Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses nachhalten kann. Die Punkte sind wichtig, es geht fast immer um das Geld der Bürgerinnen und Bürger und die Kollegen im RP-Ausschuss haben sich die Arbeit gemacht, die Punkte herauszuarbeiten. Wegen enthaltener Namen habe ich den Vorschlag in der nichtöffentlichen Sitzung in einer vorbereiteten Liste der unerledigten Punkte konkretisiert.
  • Aus der nichtöffentlichen Sitzung am 10.07.2018 gab die Bürgermeisterin folgende Punkte bekannt: Die den Eltern berechneten Kosten für die Schülerbeförderung in die Grundschule Traubing werden ab dem Schuljahr 2018/2019 von 25 auf 50 Euro/Monat/Kind erhöht. Dieser Punkt war in dem Rechnungsprüfungsbericht 2015 enthalten. Die Eltern zahlen zukünftig 1/4 der Kosten. Der Realschule werden für die Nutzung der Würmseehalle die tatsächlichen Gebühren berechnet (aktuell 22,49 Euro/Stunde, nicht 15 Euro/Stunde), Schließlich wird im Haushalt 2019 vorgesehen, dass der Zuschuss für die Musikschule auf 99.000 Euro erhöht wird. Die Erhöhung beruht auf einem ausgearbeiteten Antrag der Musikschule, der auch die Verstärkung der musikalischen Förderung in der Breite enthält.
  • Nachdem bei der Verwaltung zahlreiche Beschwerden von Tutzinger Bürgerinnen und Bürgern über den Zustand der Parkanlagen eingegangen sind, wird der Einsatz eines Sicherheitsdienstes erwogen. Die Verwaltung wird entsprechende Angebote einholen. Anlass der Beschwerden waren “Nacktbader”, freilaufende Hunde, herumliegender Müll, rücksichtslose Radfahrer sowie Trinkgelage von Jugendlichen in den Abendstunden. Die Polizei sei aus personellen Gründen nicht in der Lage, die Parkanlagen regelmäßig zu kontrollieren, so die Verwaltung. Die Alternative einer Sicherheitswacht durch ehrenamtlich tätige Bürger wurde abgelehnt.
  • Zur Kenntnis genommen wurde die beauftragte Übersicht über die Nutzung gemeindlicher Einrichtungen durch Vereine. Dabei ging es um jährliche Zuschüsse, die teilentgeltliche oder unentgeltliche Nutzung von gemeindlichen Räumen, Hallen oder Grundstücken sowie um wiederkehrende Arbeitsleistungen des Bauhofs. Die Übersicht dokumentiert die umfangreiche Unterstützung der Vereine durch die Gemeinde. Das heterogene Bild ist historisch gewachsen, die Vergleichbarkeit eingeschränkt und somit der betriebswirtschaftlichen Analyse nur sehr begrenz zugänglich.
  • Unter Mitteilungen und Anfragen, Verschiedenes informierte die Bürgermeisterin, dass von den gemeindlichen Anschlagtafeln wegen des wilden Plakatierens und des ungepflegten Zustandes drei entfernt wurden und zwei repariert werden. Diese werden beim Andechser Hof und am Dampfersteg wieder aufgestellt. Zur Pflege der Anschlagtafeln werden Paten aus der Tutzinger Bürgerschaft gesucht, die sich um je eine Tafel kümmern. Das könne die Verwaltung nicht leisten. Schließlich wurde noch ein Brief des Landrats erwähnt, der die Anregung enthielt, die Einrichtung eines Seniorenbeirats zu prüfen. Die Seniorenreferentin Elisabeth Dörrenberg (CSU) wird sich der Sache annehmen.

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