01.02.: Neue Kommunalpolitiker/-innen?

“Woher kommen die Kommunalpolitiker/-innen?” – so lautete die vollständige Frage auf der Tagung “Kommunen – Die verkannten Zukunftsgestalter” am 01.02.2019 in der Akademie für Politische Bildung, die ich besuchte.

Alexander Müller von der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit befragte

  • Bianka Poschenrieder, 2. Bürgermeisterin Zorneding,
  • Christoph Göbel, Landrat des Landkreises München und
  • Julia Hacker, Jugendratsvorsitzende in Lauf.

Sie stelle sich immer die drei W-Fragen, begann Bianka Poschenrieder ihre Präsenation: Wer ist geeignet? Wo suche ich? Wie gewinne die die Kandidaten? Ausgehend von einer Bestandsaufnahme in eigenen Gemeinderat hinsichtlich Alter und Beruf suche sie weit außerhalb der Politik nach engagierten Menschen.

Christoph Göbel führte an, dass sich die Situation bei der Gewinnung von Kandidaten verändert habe. Menschen zu einer dauerhaft verlässlichen Bindung zu einem politischen Mandat – nicht Projekt – zu gewinnen, sei schwieriger geworden, das gelte allgemein, auch z.B. in Sportvereinen. Daher sei die gesellschaftliche Anerkennung der Tätigkeit wichtig. Auch sagten Ärzte oder Bäcker eher ab im Hinblick auf Patienten und Kunden. Weiterhin hätten sich die Anforderungen geändert, es sei mehr Expertentum gefragt. Auch die zeitliche Anspannung habe zugenommen; die Menschen seien immer mehr tätig, es gäbe eine hohe Diversifikation in Beruf und Freizeit. Letzlich sei es hilfreich, an die Verantwortung für das Gemeinwesen zu erinnern.

Julia Hacker bat darum, die Erwachsenen mögen die Jugendlichen bitte anhören! Sie selbst fühle sich ernst genommen, habe Budget und Antragsrecht im Stadtrat. Als sie meinte, das Pflichtgefühl der Bürger habe nachgelassen und die Qualität der Gemeinderäte habe stetig abgenommen, entgegnete Marlene Greinwald, sie sei seit 29 Jahren im Gemeinderat, seit einem Jahr 1. Bürgermeisterin in Tutzing, der Gemeinderat sei der Spiegel des Ortes, sie arbeite gut damit, man rede miteinander.

Feldafings Bürgermeister Bernhard Sontheim bestätigte die Schwierigkeit, Jugendliche für Kommunalpolitik zu begeistern, sah hier aber die gestiegenen Mobilitätsanforderungen als Ursache. Bisweilen sei die Bereitschaft zum Engagement vorhanden, die Tätigkeit jedoch nicht planbar bei auswärtigem Studium und Praktika. Man müsse Menschen suchen, denen Heimat wichtig sein, davon gäbe es aber immer weniger.

Die Notwendigkeit, die Vergütungen anzuheben, wie von Prof. Burti in den Raum gestellt, wurde allgemein nicht gesehen. Es gebe nur wenige Gemeinderäte, die die Tätigkeit wegen der Sitzungsgelder ausübten. Meine Tischnachbarin, Brigitte Meyerdierks, 1. Bürgermeisterin der Stadt Bad Brückenau, meinte, die Gemeinderäte sollten Vorbilder sein, für ein gutes Bild des Gemeinderats nach außen sorgen, das helfe bei der Gewinnung zukünftiger Kommunalpolitiker/-innen. Das war auf der Linie von Landrat Göbel, er sehe keine neuen Wege, aber die alten Wege zur Gewinnung von Kandidaten und Kandatinnen sollten beherzt gegangen werden.

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