Der Antrag der TUTZINGER LISTE zur Sanierung der Hauptstraße ab 2017 wird in der Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 27.01.2016 beraten. Dies ist das Ergebnis eines Austausches zwischen dem Bürgermeister Rudolf Krug und mir zu Beginn der Sitzung des Gemeinderats am 14.01.2016. Ich hatte um eine Ergänzung des Protokolls der Sitzung vom 03.12.2015 gebeten, weil die Tagesordnung weder meinen Antrag vom 19.11.2015 noch das auf diese Sitzung vertagte Thema “Trägerschaft Gymnasium Tutzing” enthielt.

Anlässlich der gewünschten Protokollergänzung führte der Bürgermeister aus, dass mit dem Antrag absolut gemäß der Geschäftsordnung (§23) verfahren wurde.

Mir als Gemeinderat geht es darum, allen Beteiligten klarzumachen, dass aus Gründen der Transparenz und des zeitlich erforderlichen Vorlaufs die Angelegenheit frühzeitig anfangsbehandelt wird. Darüber hinaus wünsche ich mir, dass diese Punkte zur Tagesordnung auch kurz angesprochen werden.

In der Sitzung am 14.01.2016 wurde der Antrag wegen Nichtdringlichkeit noch nicht besprochen und die Behandlung in der Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 27. Januar 2016 in Aussicht gestellt.

 

 

 

 

One Reply to “16.01.: Sanierung Hauptstraße ab 2017”

  1. Die umfangreiche und sachliche Analyse aller Problempunkte an der Hauptstraße zwischen Garatshausen und der Würmseehalle, ist eine aussergewöhnliche, ehrenamtlich erbrachte Hilfestellung für den Gemeinderat, der zusammen mit dem Straßenbauamt Weilheim dieses Großprojekt ab 2017 stemmen muss. Dass der Antrag, die vom Vorstand der Tutzinger Liste erarbeiteten und bebilderten Unterlagen im Gemeinderat vorstellen zu dürfen, vom Bürgermeister von Sitzung zu Sitzung verschoben wird, und das auch noch ohne Erwähnung im Protokoll, dann schließlich in einen Ausschuss abgeschoben wird, läßt befürchten, dass entweder konstruktive Mitarbeit nicht erwünscht ist, oder – noch schlimmer – dass sie vom ortpolitischen
    Konkurrenten nicht erwünscht ist.
    Helge Haaser

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