Jetzt geht’s los!

 

Mit einem ökumenischen Wortgottesdienst und der anschließenden Vereidigung („Ich schwöre….“) am 6. Mai 2014 hat der neue Gemeinderat seine Arbeit aufgenommen. Die erste Sitzung enthielt zahlreiche formale Punkte, insbesondere die Wahl des 2. und 3. Bürgermeisters (Frau Dörrenberg, Frau Greinwald), Verkleinerung der Ausschüsse von 10 auf 9 Mitglieder, um Auslosungen zu vermeiden. Um in die Ausschüsse zu kommen, habe ich mit Herrn Dr. Hellmut Kirchner von der FDP eine Ausschussgemeinschaft („AG II“) gebildet, deren Sprecher ich auch bin. Herr Dr. Kirchner sitzt im Bau- und Ortsplanungsausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss, ich selbst im Haupt-, Finanz- und Werkausschuss sowie im Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss. Wir vertreten uns gegenseitig. Außer dass Frau Grande das wieder zusammengefasste Referat Kultur (und Vereine) übernimmt, wurde über Referate nicht weiter diskutiert, weil hier noch zahlreiche Abstimmungsgespräche laufen. Des Weiteren haben wir, nach meinem Geschmack zu lange, über die diversen Vergütungen gesprochen; für die Gemeinderäte gibt es keine Veränderung, die übrigen Vergütungen wurden leicht angepasst. Die Geschäftsordnung wird (wie auch in 2008) überarbeitet, die Vorbereitung erfolgt in einem kleinen Ausschuss, dem ich als einziger neugewählter Gemeinderat angehöre.

Dann hatten wir aber noch ein Thema: Mit 18:3 Stimmen haben wir beschlossen, dass für das alte Postgebäude am Bahnhof ein Bebauungsplan entwickelt und gleichzeitig eine Veränderungssperre erlassen wird. Insofern wird der Beschuss des Gemeinderats vom 25.2.2014, nämlich die Billigung des Antrag des Bauwerbers, Balkone an- und das Dach auszubauen, revidiert. Damit kann die Verwaltung das Gespräch mit dem Bauwerber aufnehmen und mit ihm verhandeln mit dem Ziel, dass an der Ansicht dieses schönen Gebäudes möglichst wenig verändert wird. Über die Themen der nichtöffentlichen Sitzung berichte ich, wenn deren Gemeinhaltungsgrund entfallen ist.

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